Fiktive Marken sind Kennzeichnungsmittel, deren Existenz sich auf ihre Darstellung in fiktiven Welten – etwa Filmen – beschränkt und die somit als „Anschauungsobjekte“ vom realen Marktgeschehen abgekoppelt sind. Finden solche fiktiven Welten bzw. deren fiktive Marken guten Anklang bei der [...]

Gesellschaftspolitische Meinungsäußerungen, die in Werbeanzeigen publiziert werden, werfen durch die Entscheidung „Rücktritt des Finanzministers“ des BGH auf den Konflikt zwischen persönlichkeitsrechtlichen Interessen auf der einen und der Meinungsfreiheit auf der anderen Seite ein neues Licht. [...]

In den Rechtsordnungen des Vereinigten Königreichs bietet die passing off-Klage einen richterrechtlichen Anspruch gegen die Nachahmung und Anmaßung der geschäftlichen Reputation durch einen Dritten. Als wesentlicher Bestandteil des britischen Lauterkeitsrechts erfreut sie sich, ungeachtet der [...]

Die kollektive Rechtewahrnehmung muss ihre ursprünglichen Existenzgründe wiederfinden, wenn Verwertungsgesellschaften in Prozess und Reform das Argument besonderer Legitimität zur Seite stehen soll.
Die Arbeit zeichnet in ihrem ersten Teil die im Idealfall legitimitätsbegründenden Eigenschaften von [...]

Ein Künstler greift für sein Werk auf eigene Erlebnisse zurück und orientiert sich dadurch naturgemäß an seinen Mitmenschen. Die Autorin untersucht vor dem Hintergrund der verfassungsrechtlichen Grundlagen den zivilrechtlichen Konflikt zwischen den Persönlichkeitsinteressen des Betroffenen und den [...]

Verkaufsförderungsmaßnahmen sind auch für Apotheken – insbesondere die mangels Ortspräsenz auf den Preiswettbewerb angewiesenen Versandapotheken – wichtige Marketinginstrumente. Das Arzneimitteln innewohnende Missbrauchs- und Gesundheitsgefährdungspotential führt zu einer strikten Regulierung von [...]

Patentpools haben in einigen Sparten der Elektronikindustrie grundlegende Signifikanz, da sie Technologietransfer im Einzelnen überhaupt erst ermöglichen und zudem effizient gestalten. Durch die Bündelung und paketierte Lizenzierung von Patenten, die auf viele Inhaber verstreut und für eine [...]

Die Arbeit setzt sich mit dem Zusammenspiel von Urheberrecht und dem Recht der Gesellschaft Bürgerlichen Rechts (GbR) am Beispiel der Miturhebergemeinschaft auseinander. Dabei geht es nicht nur um die Frage der analogen Anwendbarkeit dieser Vorschriften, sondern auch um die gesonderte Untersuchung [...]

Der Benutzung einer fremden Marke in vergleichender Werbung liegt ein Zuordnungskonflikt zwischen den Interessen des Markeninhabers, der Wettbewerber und der Verbraucher innerhalb der Reichweite des freien und unverfälschten Wettbewerbs zugrunde. Sie ist von hoher Praxisrelevanz geprägt und wirft [...]

Patente für Arzneimittel sollen den Arzneimittelherstellern im stark umkämpften Arzneimittelmarkt die Amortisierung ihrer stetig steigenden Forschungsaufwendungen sichern. Gleichzeitig wird immer häufiger der Vorwurf erhoben, Arzneimittelpatente enthielten Scheininnovationen und würden zur [...]