In der Arbeit wird die Rechtsnatur der in den neuen Bundesländern in den 90er Jahren fehlerhaft errichteten Zweckverbände untersucht.
Als Lösungsansatz werden zivilrechtliche Rechtsinstitute, insbesondere die Konstruktion der Vor-GmbH, in das öffentliche Recht übertragen. Während nämlich im [...]
Die niedersächsische Kommunalverfassungsreform hat 1996 nach umfassender wissenschaftlicher und politischer Diskussion zu erheblichen Eingriffen in Rechtsstellung und Kompetenzen des Hauptverwaltungsbeamten der Landkreise geführt.
Die Arbeit zeigt ausgehend von den historischen Vorbedingungen seit [...]
Kommunen sind in signifikantem Ausmaß mit dem Vollzug von Unionsrecht betraut. Kommt es hierbei zu Verstößen gegen das Unionsrecht, treffen finanzielle Sanktionen jedoch in aller Regel die Bundesrepublik Deutschland als Gesamtstaat. Die Arbeit untersucht, wie diese Lasten im föderalen Bundesstaat im [...]
mehrEine effizientere Steuerung von Verwaltungen ist das Ziel zahlreicher Reformbemühungen, die insbesondere durch das so genannte Neue Steuerungsmodell verfolgt werden. Ein Element dieses Neuen Steuerungsmodells ist die Vereinbarung von Zielen zwischen den einzelnen Stellen der Verwaltung. Diese [...]
mehrDie sächsischen Sparkassen haben ihre ursprünglichen Tätigkeitsfelder zunehmend aufgegeben. Die Globalisierung wirtschaftlicher Tätigkeit und das gewandelte Verständnis (national)staatlicher Aufgaben im Verhältnis zu Bürger und Unternehmen führen dazu, dass die unterschiedlichen Komponenten des [...]
mehrÖffentliche – insbesondere kommunale – Unternehmen in Privatrechtsform oszillieren zwischen privater Wirtschaft und öffentlicher Verwaltung, wodurch viele Rechtsfragen aufgeworfen werden. Von Interesse ist insbesondere, ob kommunale Unternehmen einerseits an für die Verwaltung geltende Vorschriften [...]
mehrDer Verfasser weist in seiner Abhandlung nach, daß ein Schutz der kommunalen Selbstverwaltung im Recht der Europäischen Union verankert ist.
Er stützt sich dabei auf das gemeinschaftsrechtliche Verhältnismäßigkeitsprinzip und vor allem auf den gemeinschaftsrechtlichen Grundsatz der [...]
Die Studie geht der Frage nach, inwiefern die Gemeinde als generelle Anlaufstelle für alle behördlichen Fragestellungen ihrer Einwohner gesehen werden kann und in welchem Umfang die Lokalverwaltungen gesetzlich dazu verpflichtet sind, Hilfestellung bei der Einleitung von Verwaltungsverfahren zu [...]
mehrDas Preußische Oberverwaltungsgericht existierte von 1875 bis 1941. In diesem Zeitraum sprachen dessen Mitglieder Recht in den meisten maßgeblichen Teilgebieten des Kommunalrechts. Auch aufgrund des Umstandes, dass das Gericht Zeit seines Bestehens das bedeutendste Verwaltungsgericht auf deutschem [...]
mehrDie Untersuchung, ein Rechtsgutachten des Verfassers für die Länder Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen, analysiert umfassend die Rechtsstellung der Kommunen im Bundesstaat sowohl im allgemeinen Staatsorganisationsrecht wie in der Finanzverfassung des Grundgesetzes. Ihr [...]
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