Eine der größten justiziellen Herausforderungen ist der richtige Umgang mit jugendlichen Straftätern. Das deutsche Jugendstrafrecht wird beherrscht von dem Konflikt zwischen Erziehung und Strafe, von dem Konflikt zwischen Strafunmündigkeit und voller Verantwortung. Schon die Wahl der richtigen [...]

Ob die so genannten beweglichen Zuständigkeiten mit dem Grundsatz des gesetzlichen Richters zu vereinbaren sind, ist seit Langem eine kontrovers diskutierte Frage. Die Autorin entwickelt aus dem Inhalt des Art. 101 I 2 GG und der Rechtsprechung des BVerfG einen Richtlinienkatalog für die normative [...]

Die Methodenwahl bei der umweltrechtlichen Rechtsfindung (Subsumtion/Abwägung) folgt der Struktur der Normen (Regel/Prinzip), vorausgesetzt, eine gefestigte Interpretationspraxis lässt die Identifikation einer einheitlichen Normstruktur zu. In sonstigen Fällen bedarf die Bestimmung von Normfunktion, [...]

Art. 19 II GG ist eine Vorschrift, die seit über 50 Jahren tiefem dogmatischen Dissens unterliegt. Inzwischen sind die Stellungnahmen so zahlreich, dass sie die Auslegung eher erschweren als befördern. Hier setzt die Autorin an. Nach Ausführungen zu Adressaten und Gegenständen des Art. 19 II GG geht [...]

Der Straftatbestand der Unterschlagung (§ 246 StGB) wurde durch das 6. StrRG in dreifacher Weise geändert: das tatbestandsbeschränkende Besitz-/Gewahrsamserfordernis wurde gestrichen, der Tatbestand um die Möglichkeit einer Drittzueignung erweitert und eine Subsidiaritätsklausel eingefügt. Der Autor [...]

Von derzeit 62 Vertragsstaaten des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.4.1980 (CISG) haben nur die skandinavischen Staaten Norwegen, Dänemark, Schweden und Finnland einen Vorbehalt gemäß Art. 92 CISG zum Vertragsabschlussrecht in Teil II des [...]

Die Hauptthese der vorliegenden Untersuchung lautet, dass auch in einer konstitutionalisierten Rechtsordnung, in der die Grundrechte als Optimierungsgebote verstanden werden und eine umfassende Verfassungsgerichtsbarkeit vorhanden ist, die Spielräume für das gesetzgeberische Handeln nicht eliminiert [...]

Gibt ein Steuerpflichtiger sein Einkommen mit 60.000 DM anstatt der tatsächlich erzielten 100.000 DM an, dann stellt dies nach allgemeiner Auffassung eine Steuerhinterziehung durch Handeln dar – oder hat der Täter tatsächlich vielleicht nur die Angabe von 40.000 DM unterlassen? Der Verfasser zeigt, [...]

Die Wirtschaft wird durch körperschaftsteuerpflichtige Gesellschaften wie beispielsweise die GmbH oder die AG stark geprägt. In der Praxis treten die unterschiedlichsten Fallkonstellationen auf, in denen eine Hinterziehung von Körperschaftsteuer in Betracht kommt. Der Autor ordnet erstmalig [...]

Im Informationszeitalter wächst die Bedeutung des geistigen Eigentums. Insbesondere im Rahmen von Lizenzverträgen vereinbaren Parteien, ihre Streitigkeiten über Immaterialgüterrechte vor privaten Schiedsgerichten auszutragen. Sie versprechen sich davon eine kompetente, aber vor allem diskrete und [...]