978-3-7890-5217-0 (No image)
Funktionalreform in Sachsen
1998, 106 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7890-5217-0
Vergriffen, kein Nachdruck
18,50 € inkl. MwSt.

Die Verfassung des Freistaates Sachsen gibt dem Gesetzgeber und der Staatsregierung auf, in einer Funktionalreform Verwaltungsaufgaben weitgehend auf nachgeordnete Behörden zu übertragen und die Gemeinden bzw. Gemeindeverbände zu allgemeinen Trägern der öffentlichen Verwaltung auszubauen. Dieser [...]

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978-3-7890-5240-8 (No image)
Staatsgarantie für kommunale Verbindlichkeiten bei ''faktischem Konkurs von Kommunen''?
1998, 144 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7890-5240-8
Vergriffen, kein Nachdruck
25,00 € inkl. MwSt.

Die zunehmende Finanzkrise der öffentlichen Haushalte führt dazu, daß der Begriff des »faktischen Konkurses« eine neue Dimension gewinnt. Was haben Gläubiger von Kommunen zu befürchten, wenn die Zahlungsunfähigkeit im Ergebnis einen – eventuell selbst nicht auszugleichenden – Forderungsausfall [...]

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978-3-7890-4925-5 (No image)
Bürgerbegehren und Bürgerentscheid
Dargestellt am Beispiel des § 26 der nordrhein-westfälischen Gemeindeordnung
1997, 302 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7890-4925-5
Vergriffen, kein Nachdruck
51,00 € inkl. MwSt.

Während Bürgerbegehren und Bürgerentscheid ursprünglich nur in der Gemeindeordnung Baden-Württembergs vorgesehen waren, sind sie in den letzten Jahren in nahezu alle Kommunalverfassungen der Bundesrepublik eingefügt worden. Diese plebiszitären Elemente auf kommunaler Ebene werfen eine Reihe [...]

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978-3-7890-4609-4 (No image)
Der Schutz der kommunalen Selbstverwaltung im Recht der Europäischen Union
1996, 129 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7890-4609-4
Vergriffen, kein Nachdruck
22,50 € inkl. MwSt.

Der Verfasser weist in seiner Abhandlung nach, daß ein Schutz der kommunalen Selbstverwaltung im Recht der Europäischen Union verankert ist.
Er stützt sich dabei auf das gemeinschaftsrechtliche Verhältnismäßigkeitsprinzip und vor allem auf den gemeinschaftsrechtlichen Grundsatz der [...]

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978-3-7890-4501-1 (No image)
Kommunaler Finanzausgleich im Flächenbundesland
1996, 169 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7890-4501-1
Vergriffen, kein Nachdruck
33,00 € inkl. MwSt.

Mangels hinreichender originärer Finanzeinnahmen bildet der kommunale Finanzausgleich das finanzielle Rückgrat der Gemeinden, Städte und Landkreise. Seine Zielsetzungen bestehen in dem Bereitstellen einer finanziellen Mindestausstattung zur Sicherung angemessener Aufgabenerfüllung, dem Annähern der [...]

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978-3-7890-4459-5 (No image)
Die kommunale Grundrechtsklage in Hessen
Neue Regelung und alte Probleme des verfassungsgerichtlichen Rechtsschutzes der Kommunen
1996, 99 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7890-4459-5
Vergriffen, kein Nachdruck
22,00 € inkl. MwSt.

Als letzter Flächenstaat der Bundesrepublik hat auch Hessen mit der kommunalen Grundrechtsklage seinen Gemeinden und Gemeindeverbänden bei Verletzungen ihres landesverfassungsrechtlich gewährleisteten Selbstverwaltungsrechts die Möglichkeit eröffnet, vor dem Landesverfassungsgericht zu klagen. [...]

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978-3-7890-4367-3 (No image)
Ipsen
Verwaltungsreform - Herausforderung für Staat und Kommunen
6. Bad Iburger Gespräche
1996, 114 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7890-4367-3
Vergriffen, kein Nachdruck
18,50 € inkl. MwSt.

Angesichts knapper werdender Finanzmittel stellt die Reform der öffentlichen Verwaltung eine der zentralen Herausforderungen für Staat und kommunale Gebietskörperschaften dar. Ziel der 6. Bad Iburger Gespräche war deshalb zunächst eine Bestandsaufnahme der bisher ergriffenen Maßnahmen auf [...]

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978-3-7890-4055-9 (No image)
Kirchhof
Die Rechtsmaßstäbe der Kreisumlage
Zu den Aufgaben der Kreise und den Wirkungen rechtswidriger Aufgabenwahrnehmung auf die Festsetzung von Kreisumlagen
1995, 102 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7890-4055-9
Vergriffen, kein Nachdruck
17,00 € inkl. MwSt.

Die Kreise finanzieren sich in erheblichem Umfang durch eine Kreisumlage, die von den kreisangehörigen Gemeinden zu zahlen ist. Wegen der Vermehrung der Kreisaufgaben steigt diese Umlage immer mehr an. Sie hat zur Zeit in einigen Kreisen schon die 50%-Marke überschritten. Für die Kreise bildet die [...]

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978-3-7890-3799-3 (No image)
Finanzierungsverantwortung für gesetzgeberisch veranlaßte kommunale Aufgaben
1995, 243 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7890-3799-3
Vergriffen, kein Nachdruck
40,00 € inkl. MwSt.

Angesichts angespannter Staatshaushalte neigen Bund und Länder immer stärker dazu, finanzielle Lasten auf die kommunale Ebene zu schieben. Hinzu kommt der andauernde gesetzgeberische Ausbau des Sozialstaats, der zu einem großen Teil ebenfalls zu Lasten kommunaler Kassen vorgenommen wird. Die [...]

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978-3-7890-3754-2 (No image)
Ipsen
Kommunale Aufgabenerfüllung im Zeichen der Finanzkrise
5. Bad Iburger Gespräche
1995, 145 Seiten, broschiert
ISBN 978-3-7890-3754-2
Vergriffen, kein Nachdruck
25,00 € inkl. MwSt.

Gemeinden und Landkreise befinden sich in der schwersten Finanzkrise seit Bestehen der Bundesrepublik. Die wirtschaftliche Rezession, die Kosten der Vereinigung und die Belastung mit neuen Aufgaben stellen die kommunalen Gebietskörperschaften vor die Frage, wie unter den gegebenen Rahmenbedingungen [...]

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