Der Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) stellt Entwicklungsländer vor enorme Herausforderungen. Im vorliegenden Band werden diese Probleme aus Sicht Äthiopiens, das seit 2003 über seinen Beitritt zur WTO verhandelt, untersucht. Einen Schwerpunkt bilden die Auswirkungen des WTO-Beitritts auf [...]

Die Arbeit befasst sich mit den jüngeren Entwicklungen in dem Bereich der Europäischen Kapitalverkehrsfreiheit. Einen Schwerpunkt der Betrachtungen bildet die Erweiterung des Anwendungsbereichs der Kapitalverkehrsfreiheit auf den Verkehr von und nach Drittstaaten. Anhand einer Analyse der [...]

Kann man eine aus dem 18. Jahrhundert stammende, beinahe in Vergessenheit geratene Norm benutzen, um rechtstaatliche Defizite sowie negative Effekte der modernen Globalisierung zu kompensieren? Auf den ersten Blick scheint das ein seltsames Unterfangen zu sein. Wahrscheinlich auch wegen des für den [...]

Die Arbeit untersucht das spannungsträchtige Verhältnis zwischen dem Europäischen Beihilferecht und der Förderung erneuerbarer Energien in Deutschland. Vor dem Hintergrund des Urteils des Europäischen Gerichtshofs zum EEG 2012 (Rs. C-405/16 P) wird dabei die Reichweite des Beihilfebegriffs im [...]

Das Werk analysiert das Regulierungssystem für die europäische Energiewirtschaft im Kontext der Rechtsordnung der EU und ihrer Regulierungstraditionen. Der Institutionsrahmen wird als ein vielschichtiger Regulierungsverbund mit öffentlich-rechtlichen und selbstregulativen Elementen definiert. Er [...]

In der Studie werden grundlegende Zusammenhänge zwischen dem internationalen Investitionsrecht und dem Menschenrechtsschutz vor dem Hintergrund der völkerrechtlichen Stellung des Exportstaates ausländischer Direktinvestitionen erörtert. Die Wechselwirkungen der genannten Rechtsregime sind von [...]

Erstmals wird ausführlich dargelegt, wie Hochschulen bei der Verwertung von Schutzrechten an Unternehmen vorgehen sollten, um eine Beihilfegewährung i.S.d. Art. 107 Abs. 1 AEUV ausschließen zu können. Nachdem der Autor zu dem Ergebnis gelangt, dass die Unionsziele des Art. 179 Abs. 1 AEUV bei der [...]

Das nationale Lauterkeitsrecht wird durch die vollharmonisierende UGP-Richtlinie 2005/29/EG in weiten Teilen aus Brüssel vorbestimmt. Das Werk beschäftigt sich erstmals umfassend mit der grundrechtskonformen Auslegung dieser Richtlinie.
Zunächst analysiert der Autor dabei die wesentlichen Wertungen [...]

Die Embargomaßnahme dient als Kerninstrument zur Durchsetzung außenpolitischer Forderungen. Sie tritt klassischerweise als Ein- oder Ausfuhrverbot von Wirtschaftsgütern auf, die für den zwischenstaatlichen Handelsverkehr bedeutsam sind. Da internationale Sicherheitsbedrohungen jedoch nicht mehr nur [...]

Haftung und Berichterstattungspflichten können als Instrumente zur Durchsetzung der unternehmerischen Verantwortung für Menschenrechte angesehen werden. Die Beiträge dieses Bandes greifen zahlreiche Fragen auf, die mit den beiden Grundmodellen der Steuerung unternehmerischen Verhaltens – dem [...]

Die Arbeit befasst sich mit der Existenz von Individualrechten, jenseits der Menschenrechte, im internationalen Investitionsschutzrecht. Ausgangspunkt ist der grundsätzliche Wandel der Stellung des Individuums im Völkerrecht. Die Frage nach der Rechtsqualität von Gewährleistungen in [...]

Die Kartellrechtsregelungen in den Freihandelsabkommen der EU werden verglichen, analysiert und bewertet. Dies erfolgt im Kontext der Internationalisierung des Kartellrechts und den Ansätzen der Staaten hiermit umzugehen. Ein Vorschlag zur Optimierung und ein Epilog zum „Brexit“ runden die Analyse [...]

Neben den „klassischen“ EU-wettbewerbsrechtlichen Problemkreisen im Zusammenhang mit Artt. 101, 102 AEUV rückt in letzter Zeit immer häufiger auch die öffentliche Förderung des Sportsektors – und damit das Beihilfenregime der Artt. 107 ff. AEUV – ins Blickfeld der EU-Kommission. Zunehmend legt sie [...]

Der Band dokumentiert die Beiträge des 1. Speyerer Kartellrechtsforums vom März 2009. Er geht aktuellen Entwicklungen im modernisierten EU-Kartellverfahren im Hinblick auf ihre Auswirkungen auf die Verfahrensstellung Betroffener nach. Ansatzpunkt für die Analysen durch Vertreter des [...]

Das Werk untersucht das Recht der Vergabe von Unionsbeihilfen. Nach der Bestimmung des Begriffs der Unionsbeihilfen und der Überprüfung der Anwendbarkeit von Art. 107 ff. AEUV, werden formelle sowie materielle Aspekte der Unionsbeihilfenvergabe im Detail analysiert. Hierbei werden – unter anderem – [...]

Die Arbeit untersucht mithilfe verfassungstheoretischer Annahmen die Auswirkungen des internationalen Investitionsschutzrechts auf die Ausgestaltung des Eigentumsschutzes in nationalen Verfassungen. Im Ergebnis ergibt sich, dass der demokratische Eigentumskompromiss und der Schutz von [...]

Die Arbeit analysiert das Spannungsfeld zwischen Freihandelsabkommen und der regulatorischen Ausgestaltung des deutschen Sozial- und Gesundheitswesens, unter besonderer Berücksichtigung des Engagements von Non-Profit-Organisationen, allen voran der Verbände der freien Wohlfahrtspflege. Um die [...]

Die Arbeit untersucht Möglichkeiten der Durchsetzung von Ansprüchen aus Menschenrechtsverletzungen durch transnationale Unternehmen. Durch den rechtsgebietsübergreifenden Ansatz bietet sie eine umfassende Analyse der Durchsetzung menschenrechtlicher Ansprüche und gibt einen Anstoß für [...]

Die Monographie widmet sich den informellen Kooperationsstrukturen und formellen Kooperationsvereinbarungen zwischen der EU und den Mitgliedstaaten beim Abschluss und der Durchführung gemischter Abkommen. Hierzu wurden die Kooperationsvereinbarungen gesammelt, inhaltlich und rechtlich analysiert [...]

Die Liberalisierungsverpflichtungen der WTO-Verträge können in vielfacher Hinsicht mit nicht ökonomischen Regulierungszielen kollidieren. Während Kollisionen mit Umweltschutz und Sozialstandards seit langem diskutiert werden, behandelt die vorliegende Arbeit das Spannungsverhältnis zwischen [...]

Der Leser dieses Buches erhält einen umfassenden Überblick über die Förderung nachhaltiger Entwicklung im deutschen Recht. Es wird untersucht, welche Möglichkeiten und Grenzen für die Förderung nachhaltiger Entwicklung in verschiedenen Gebieten aus dem Zivilrecht und dem Öffentlichen Recht bestehen. [...]

Im Lissabonvertrag wurden der Europäischen Union Zuständigkeiten für den Abschluss internationaler Handelsabkommen für die Bereiche der ausländischen Direktinvestitionen und der Handelsaspekte des geistigen Eigentums übertragen (Art. 207 Abs. 1 AEUV).
Die Arbeit untersucht mit Blick auf Literatur [...]

Standards vonseiten der Privatwirtschaft in der Lebensmittelindustrie haben in den letzten Jahren nicht nur aufgrund ihrer Zunahme erheblich an Bedeutung gewonnen. Ihre Auswirkungen auf den Freihandel werden kontrovers diskutiert und beschäftigen sowohl die verschiedenen Gremien der [...]

Die Arbeit zeigt innovative Wege zu einem verbesserten Menschenrechtsschutz mithilfe des deutschen Privatrechts auf. Anhand einer empirischen Analyse der menschenrechtlichen Selbstverpflichtungen der 30 Dax-Unternehmen stellt der Autor ihren überraschend hohen rechtlichen Gehalt dar. Mit dem Kauf-, [...]

Sind Vertragsparteien, die sich für eine Schiedsinstitution entscheiden, bei der Wahl der Verfahrensordnung frei? Das Werk behandelt diese Frage zur Parteiautonomie in institutionellen internationalen Schiedsverfahren am Beispiel hybrider Schiedsklauseln. Solche Klauseln benennen eine [...]

Gegenstand der Arbeit ist die Vereinbarkeit von nationalen Instrumenten zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien mit dem Recht der Welthandelsorganisation (WTO). Zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien führen Staaten häufig entweder sogenannte [...]

Transnationalen Unternehmen und Nichtregierungsorganisationen haben einen wachsenden Einfluss auf klassische Völkerrechtssubjekte sowie auf die Herausbildung völkerrechtlicher Normen und deren Umsetzung. Dem Bedürfnis nach einer Evaluation der rechtlichen Rahmenbedingungen trägt dieser Band, der aus [...]

Der Begriff der Transparenz erfährt seit einiger Zeit vermehrte Aufmerksamkeit in der juristischen Diskussion. Auch wenn sein Inhalt oft unbestimmt bleibt, ist der Begriff doch eng mit einer elementaren Verfahrensgerechtigkeit verbunden, die gerade im Hinblick auf die Eingriffsintensität der [...]

Der Begriff der Transparenz erfährt seit einiger Zeit vermehrte Aufmerksamkeit in der juristischen Diskussion. Auch wenn sein Inhalt oft unbestimmt bleibt, ist der Begriff doch eng mit einer elementaren Verfahrensgerechtigkeit verbunden, die gerade im Hinblick auf die Eingriffsintensität der [...]

Erste Gerichtsverfahren in Deutschland wie die Verfahren gegen KiK und RWE zeugen von der steigenden Bedeutung von Menschenrechtsverletzungen durch deutsche Unternehmen im Ausland im deutschen Recht. Die Arbeit untersucht die unternehmerische Haftung für Menschenrechtsverletzungen in [...]

Investitionen geht häufig ein Vergabeverfahren voraus. Die Realisierung der Investition hängt in solchen Fällen vom Zuschlag ab. Sieht ein ausländischer Bieter sein Projekt bereits im Vergabeverfahren durch unfaire Behandlung, Diskriminierung oder intransparente Vergabeentscheidungen gefährdet, [...]

Das Recht der westafrikanischen Wirtschaftsintegration ist weiter fortgeschritten als das anderer vergleichbarer afrikanischer Integrationssysteme. Gleichzeitig weist es aufgrund seiner sich überlagernden Regelungsschichten eine für afrikanische Integrationssysteme symptomatische Komplexität auf. [...]