Der Band enthält eine juristische und empirische Bestandsaufnahme des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zwei Jahre nach seinem Inkrafttreten und zeigt Optimierungspotenziale auf. Die Evaluation wurde im Auftrag des BMJV durchgeführt. Das NetzDG steht auf grundsätzlicher Ebene für einen [...]

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) ist seit dem 01. Januar 2018 anzuwenden. Es soll einen zivilen Diskurs in sozialen Netzwerken gewährleisten. Bereits im Gesetzgebungsverfahren war es Gegenstand verfassungsrechtlicher und europarechtlicher Kritik. Vor allem wurde durch die Debatte aber [...]

Das Mediensystem mit seinen übergreifenden Fragen steht in vielfachen Spannungen zur föderalen Gliederung der Bundesrepublik nach dem Grundgesetz. In dem Band werden die föderalen Spannungslagen des Mediensystems in den breiteren Kontext der stetig wiederkehrenden föderalen Konflikte eingebettet, um [...]

Die Autorin beleuchtet mit dieser Untersuchung endlich ein Thema, das bislang zu wenig Beachtung in der rechtswissenschaftlichen Diskussion findet.
Der Europäische Verwaltungsverbund ist allgegenwärtig und führt zu einem intensiven Informationsaustausch zwischen den europäischen Verwaltungen auch [...]

Der Band befasst sich vor dem Hintergrund der digitalen Transformation mit Big Data, der darauf bezogenen Analytik und praktischen Anwendungen. Beispiele sind die Einwirkung auf Einstellungen und Verhalten, die Entwicklung neuartiger Geschäftsmodelle, die Steuerung von lebenswichtigen [...]

Personenbezogene Daten dürfen nur dann aus der EU in Drittstaaten transferiert werden, wenn dort ein angemessener Datenschutz gewährleistet ist. 2015 hat der EuGH mit Blick auf die USA entschieden, dass es dabei auch auf die drittstaatlichen Regeln für die geheimdienstliche Informationsbeschaffung [...]

Blogs, twitter, facebook sowie weitere Formen medialer Kommunikation beschäftigen die Rechtswissenschaft und -praxis seit geraumer Zeit. Diese neue Laienpublikationskultur im Internet lässt sich vom professionellen Journalismus kaum mehr unterscheiden und hat bislang keine eindeutige rechtliche [...]

Das Werk befasst sich mit der Entwicklung von Lösungsansätzen im Bereich des äußerungsrechtlichen Schutzes gegenüber Bewertungsportalen im Internet. Bewertungsportale gehören zu den modernen Phänomenen im Internet und stehen immer wieder im Zentrum gerichtlicher Entscheidungen. Im Mittelpunkt der [...]

Die Grenzen der Personenberichterstattung werden für die Rechtsprechung des EGMR sowie für die deutsche und die englische Rechtsprechung präzise aufgearbeitet. Eine Übersicht über die Entwicklung des Persönlichkeitsschutzes wird durch eine Gliederung in Rechtsprechungsphasen hergestellt. Die [...]

Schon seit „Boyd v. United States“ (1886) verheißt der 4. Verfassungszusatz US-Bürgern Schutz vor staatlichen Eingriffen in „the sanctity of a man’s home and the privacies of life“. Die vorliegende Arbeit untersucht Ursprünge und dogmatische Entwicklung des hieraus abgeleiteten „right to privacy“ [...]

Trotz einer Vielzahl von Urteilen, die sich mit öffentlicher Kritik an professionellen Leistungen beschäftigen, ist es der Rechtsprechung nicht gelungen, ein dogmatisch überzeugendes Konzept zur Bestimmung der Grenzen freier Kritik zu entwickeln. Der Verfasser kritisiert den durch die [...]

Das Spannungsfeld zwischen Gerichtsprozessen und Medienberichterstattung besteht aus einem sich wechselseitig beeinflussenden Kreislauf unter den Akteuren des Prozesses und der Medienöffentlichkeit, der vor dem Hintergrund der gestiegenen medialen Aufmerksamkeit, gerade gegenüber prominenten [...]

Anhand von der Berichterstattung entnommenen Fällen zeigt der Autor auf, dass eine gesetzliche Sicherung der der Presse obliegenden Wahrheitspflicht bei bestimmten Konstellationen nicht besteht. Dabei wird die Bedeutung einer zutreffenden Unterrichtung der Bevölkerung genauso wenig wie die [...]

Die Arbeit setzt sich mit den Rechtsproblemen auseinander, die sich aus der Ausgestaltung der Onlinetätigkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von einem Annexdienst zu einem originären Auftragsbereich ergeben. Der Regulierungsrahmen für öffentlich-rechtliche Telemedienangebote ist stark [...]

Die moderne Gesellschaft befindet sich in einem fortlaufenden Wandel und stellt keinen einheitlichen Raum des öffentlichen Diskurses mehr dar. Vielmehr ist sie durch neue Netzwerkstrukturen und Selbstregulierungsmechanismen geprägt. Dies findet insbesondere in den speziellen Abläufen des Internets [...]

Rationales Handeln des Staates setzt eine zutreffende Informationsbasis voraus, deren Bedeutung mit wachsender Aufgabenkomplexität zunimmt. Diese zunächst allgemein für die Verwaltung geltende Schwierigkeit stellt sich in besonderer Weise in Bereichen, in denen der Staat die Aufgabenerfüllung [...]

Der Band arbeitet anhand der unerlaubten Werbung mit Prominenten die Schieflage im deutschen Persönlichkeitsrechtsschutz zwischen dem Schutz ideeller und materieller Interessen heraus und zeigt die Notwendigkeit eines verfassungsrechtlichen Schutzes des kommerziellen Persönlichkeitsrechts auf.
Er [...]

Product Placement ist ein mittlerweile weit verbreitetes Phänomen und wird kontrovers diskutiert. Durch zahlreiche Rechtsänderungen der jüngeren Vergangenheit, insbesondere den im April 2010 in Kraft getretenen 13. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, die europäische Richtlinie über audiovisuelle [...]

Klassische Medienwerbung in Form von Spots, Anzeigen oder Bannern wird von vielen Medienrezipienten als belästigend empfunden. Daher sind Werbetreibende seit jeher bestrebt, ihre Botschaften im redaktionellen Teil der Medien zu positionieren. Das vorliegende Werk betrachtet das Product Placement [...]

Die wachsende Nutzung von Digitaltechnologien führt zu einer Konvergenz von Kommunikation und damit zu einer Beseitigung der traditionellen Trennung von Telekommunikation, Rundfunk und Informationstechnologiesektoren.
Dieses Konvergenzphänomen hat zum einen großen Einfluss auf Technologien, Märkte [...]

Die Aktivitäten der Rundfunkanstalten im Internet werden sowohl auf deutscher als auch auf europäischer Ebene kontrovers diskutiert. Gegenstand der Arbeit sind die Vorgaben des Verfassungs- und Rundfunkrechts für das Angebot neuer Dienste öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Bei der Frage der Relevanz [...]

Die Öffentlichkeit befindet sich im Umbruch und stellt nach medien- und sozialwissenschaftlichen Erkenntnissen immer weniger einen gesellschaftsumfassenden und klar definierbaren Raum des öffentlichen Diskurses dar. Insbesondere forciert durch die Diversifizierungsprozesse in der Medienlandschaft [...]

Das Werk behandelt die Grundlagen und Grenzen staatlicher Handlungspflichten im Bereich des Jugendmedienschutzes. Der Autor setzt sich intensiv mit den Erkenntnissen der modernen Rezeptionsforschung zu Gewalt und Sexualität im Fernsehen auseinander und arbeitet ihre Relevanz für die [...]

Das Werk übernimmt die Perspektive des informationsbedürftigen Bürgers für eine profunde Betrachtung der Kommunikationsverfassung des Grundgesetzes. Indem es sich dem Rezipienten als schwächstem Akteur im geschützten Prozess freier Kommunikation zuwendet, ergänzt es die übliche Betrachtung aus Sicht [...]

Um die Frage beurteilen zu können, ob ein Zusammenschluss gegen Wettbewerbsrecht verstößt oder nicht, ist zunächst der relevante Produktmarkt zu definieren. Die Untersuchung geht allen Aspekten der Marktabgrenzung in konvergierenden Telekommunikationssegmenten nach und analysiert sowohl die [...]

Zu den neuen digitalen Netzinfrastrukturen zählen die UMTS-Mobilfunknetze. Angesichts der zunehmend vernetzten und vermachteten Informationsgesellschaft kommt der Sicherung eines ungestörten Kommunikationsflusses über die UMTS-Netze besondere Bedeutung zu. Vor diesem Hintergrund widmet sich der [...]

Der Handel von Frequenzen, dessen Einführung aufgrund von Art. 9 der Rahmenrichtlinie und § 62 TKG 2004 ermöglicht wird, stellt eine neue Form der Allokation von Frequenznutzungsrechten dar, die – ergänzend – zu den bisherigen Formen administrativer Verteilung von Frequenzen treten kann.
Der [...]

Die wissenschaftliche Betrachtung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit von Gerichten besitzt einen blinden Fleck: das Recht. Bislang wurde das Thema vornehmlich unter rechtspolitischen Erwägungen thematisiert. In diesem Werk wird weitergehend gefragt, inwiefern Presse- und Öffentlichkeitsarbeit [...]

Angetrieben durch die Konvergenzentwicklung erodiert die vom Bundesverfassungsgericht für die Rundfunkveranstaltung herausgearbeitete Unverzichtbarkeit der Eröffnungskontrolle in Form eines Erlaubnisverfahrens. In einem ungebrochenen Deregulierungstrend wird die Rundfunkaufsicht in Reformen der [...]

Zur Erfüllung ihrer Aufgaben beteiligen sich die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten zunehmend an Gesellschaften des Privatrechts. Deren Organisationsstruktur ist jedoch anders als die der Rundfunkanstalten nicht von vornherein darauf ausgerichtet, der freien Meinungsbildung zu dienen und [...]

Die Arbeit analysiert den Zugang der Programmveranstalter zu den einzelnen Handlungsfeldern des digitalen Fernsehens in Frankreich. Ausgangspunkt ist die These, dass es für die Teilhabe der Sender am digitalen Fernsehen entscheidend sein wird, Zugang zur Programmdistribution, zur Empfangstechnologie [...]

Auf Handlungsfeldern des modernen Verwaltungsrechts, die sich durch hohe Komplexität auszeichnen, stößt das traditionelle Modell der Rechtsanwendung an seine Grenzen. Oft wird die abnehmende Steuerungskraft des Rechts konstatiert.
Eine Möglichkeit, auf die Komplexität der zu gestaltenden [...]

Trotz ihrer zentralen Bedeutung für den europäischen Binnenmarkt unterliegt kommerzielle Kommunikation zahlreichen, national- und EG-rechtlichen Restriktionen. Die Arbeit setzt sich mit den Maßstäben auseinander, die bei der gemeinschaftsrechtlichen Überprüfung von Beschränkungen der Werbefreiheit [...]

Internet-Provider sind wichtige Figuren der Online-Welt. Ohne sie wären gegenwärtig schon selbstverständliche Online-Faszilitäten bloße Illusion. Daher gilt es, Providern eine gesicherte Handlungsgrundlage zu gewährleisten, nicht zuletzt durch angemessene haftungsrechtliche Rahmenbedingungen.
Solche [...]

Stellt die freiwillige Presseselbstkontrolle im Spannungsfeld der Pressefreiheit und des Individualrechtsschutzes eine wirkliche Alternative zum ordentlichen Recht dar? Vor dem Hintergrund dieser Frage werden in rechtsvergleichender Weise die verschiedenen Formen, Funktionen und Arbeitsweisen der [...]

Die Regulierung der Breitbandkabelnetze stellt einen der zentralen Bereiche rundfunkrechtlicher Vielfaltssicherung dar. Insbesondere im noch dominierenden Bereich analogen FreeTVs ist die Weiterverbreitung von Programmen über das Kabel ausschlaggebend für das Bestehen im publizistischen und [...]

Angesichts der Ausdifferenzierung und der hohen Anzahl der digitalen Dienste und Programme werden elektronische Navigatoren an Bedeutung gewinnen, über das bestehende Medienangebot informieren und der Nutzerführung dienen. Die unterschiedlichen Funktionen der Navigatoren – Content- und [...]

Nach einer mehr als 200jährigen Entwicklungsgeschichte zählt der Gegendarstellungsanspruch auch heute noch zu den zentralen Bausteinen des Persönlichkeitsrechts. Angesichts des Wandels der Massenkommunikation begegnet seine Effektivität jedoch zunehmend Zweifeln.
Das Werk geht der Frage nach, [...]

Immer aufdringlicher präsentieren sich dem Fernsehzuschauer sogenannte Werbemischformen, in denen werbliche Kommunikation und redaktionelle Inhalte ineinanderfließen. Sponsoring, Product Placement, virtuelle Werbung und Laufbandwerbung sind zu einem festen Bestandteil der Fernsehrealität geworden. [...]

Die Privatisierung des Telekommunikationssektors soll auch im Bereich der Fernsehkabelnetze zu mehr Wettbewerb beitragen. Den Betreibern steht es daher im Rahmen ihrer Vertragsfreiheit grundsätzlich frei, wem und zu welchen Konditionen sie ihre Übertragungskapazitäten bereitstellen. Die geltenden [...]

Im Spannungsfeld zwischen Strafverfolgung und Presseberichterstattung sind die rechtlichen Konturen einer zugunsten des Beschuldigten wirkenden Vermutung seiner Unschuld immer noch unscharf. Insbesondere die tatsächliche Durchsetzung eines allgemeinen Vorverurteilungsverbots ist nach wie vor [...]

Die Aufgabenwahrnehmung der Landesmedienanstalten gegenüber den privaten Rundfunkveranstaltern ist durch einen größtmöglichen Verzicht auf den Einsatz imperativer Maßnahmen und durch die Suche nach Überzeugungsstrategien in Gestalt von kooperativ-kommunikativem und auch die Öffentlichkeit [...]

Terrestrische Frequenzen sind nur in begrenztem Maß vorhanden. Ihre Verteilung ist daher unter den privaten Bewerbern, aber auch zwischen ihnen und öffentlich-rechtlichen Anstalten häufig umstritten und war wiederholt Anlaß für Rechtsstreitigkeiten. Nach einer historischen Aufarbeitung analysiert [...]

Mit diesem Buch wird erstmals eine systematische Darstellung des Rechts der ARD vorgelegt.
Der Verfasser behandelt sowohl die normativen Vorgaben für die Zusammenarbeit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten als auch die autonomen Vereinbarungen der Anstalten, die die Gemeinschaftsleistungen, [...]

Die Zulassung und Beaufsichtigung privaten Rundfunks obliegt den 15 auf Länderebene organisierten Landesmedienanstalten. Die Verbreitung privaten Rundfunks, insbesondere des Satellitenrundfunks, orientiert sich jedoch nicht an Ländergrenzen. Die Landesmedienanstalten haben deshalb im Laufe der [...]

Die technische Revolution im Telekommunikationsbereich hat die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Veranstaltung von Rundfunksendungen in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union tiefgreifend verändert. Vor diesem Hintergrund gewinnt das sich innerhalb der Gemeinschaftsrechtsordnung [...]

In den achtziger Jahren ist ein neues Privatrundfunkrecht entstanden. Zugleich sind die Rechtsgrundlagen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks erneuert worden. Seither hat sich ein duales Rundfunksystem entwickelt, das aber auch heute noch labil und unfertig erscheint, auch wenn der Gesetzgeber [...]

Die erstmalige Realanalyse und rechtliche Bewertung der Hörfunkaktivitäten der Bundeswehr im Frieden, Spannungs- und Verteidigungsfall. Die massenmedialen Aktivitäten werden als Presse-/Öffentlichkeitsarbeit, Truppeninformation und Psychologische Verteidigung (PSV) systematisiert. Ein besonders [...]

Der Band untersucht, mit welchen Methoden digitale Disruptionen und Transformationen in Recht und Rechtswissenschaft verarbeitet und wie zentrale Kategorien des Rechts darauf eingestellt werden können. Die Folgen des Medienwechsels für Recht und Rechtswissenschaft werden herausgearbeitet, das [...]

Nach dem Start in Berlin soll das digitale terrestrische Fernsehen ab 2004 in weiteren Regionen eingeführt werden. Die Dissertation widmet sich faktischen wie rechtlichen Problemen des Analog-Digital-Übergangs, der sich trotz jahrelanger Planungen und weitgehender Einigkeit über das Ziel als [...]

Die Untersuchung leistet eine grundsätzliche Aufarbeitung des verfassungsrechtlichen Schutzes der Kommunikations- und Medienfreiheit in den USA vor dem Hintergrund einer zunehmenden Kommerzialisierung des öffentlichen Lebens insgesamt und der Massenkommunikation im Besonderen. War der Schutz der in [...]

Die Rolle der öffentlich-rechtlichen Anstalten im Rundfunksystem bleibt umstritten. Ihren Angelpunkt markiert der Programmauftrag, der zunehmend Ansätzen und Forderungen nach qualitativer bzw. quantitativer Präzisierung durch den Gesetzgeber begegnet. Diese Entwicklung ist verfassungsrechtlich [...]

Im Rundfunk existieren zahlreiche Redakteursstatute. Diese sind auf unabhängigen, am Programmauftrag orientierten Journalismus angelegt und sehen eine entsprechende Redakteursbeteiligung in programmrelevanten Angelegenheiten vor. Verfassungsrechtlich liegt dem die Lehre von der Medienfreiheit als [...]

In der gegenwärtigen Umbruchphase der Medienordnung entwickeln sich neue Übertragungskapazitäten, neue Inhalte der Individual- und Massenkommunikation sowie neue Programm-, Vermarktungs- und Verbreitungsformen. Welche Auswirkungen haben das neue technologische und wirtschaftliche Umfeld, vor allem [...]

Der Telekommunikationssektor boomt – nicht zuletzt dank der tiefgreifenden Umstrukturierung dieses wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Schlüsselbereichs. Dabei wurde die traditionell durch die staatliche Leistungsverwaltung wahrgenommene Aufgabe der Versorgung mit Telekommunikationsleistungen [...]

Liberale Medienrechtskonzepte nehmen häufig freiheitsrechtliche Philosophie-Entwürfe zur Stützung ihrer rechtspolitischen Position in Anspruch. Der Verfasser geht mit jenen Konzepten davon aus, daß eine Begründung von Recht auch in der modernen, postindustriellen Gesellschaft nur vom Subjekt her [...]

Wie Fernsehwerbung aus Gründen des Kinder- und Jugendschutzes reguliert werden soll, gehört zu den am heftigsten diskutierten und in der Praxis umstrittensten Fragen der Medienordnung. Dennoch ist dieser Bereich rechtswissenschaftlich kaum beachtet worden.
Dieses Werk stellt verfassungsrechtlich [...]

Der Übergang zur Wissens- und Mediengesellschaft hat die Suche nach neuen Formen staatlicher Intervention notwendig gemacht. Das gilt angesichts der digitalen Revolution auch und gerade für die Massenmedien.
Der Eigenwert des Rundfunkrechts bestand immer in einer kulturellen Dimension, die durch den [...]

Die Untersuchung stellt die Veränderungen im Realbereich der Rundfunkkommunikation dar und fragt nach den verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für Pay TV. Nach eingehenden Ausführungen zum Rundfunkbegriff und zur Bestands- und Entwicklungsgarantie öffentlich-rechtlichen Rundfunks werden [...]

Der stete Wandel wirtschaftlicher und politischer Rahmenbedingungen wie auch technische Innovationen beeinflussen nachhaltig publizistische Tätigkeit sowie Existenz- und Expansionsfähigkeit der Rundfunkveranstalter. Dies zwingt insbesondere den öffentlichrechtlichen Rundfunk, seinen [...]