In ihrem 80. Sondergutachten „Die Buchpreisbindung in einem sich ändernden Marktumfeld“ untersucht die Monopolkommission die gesetzlich vorgeschriebene Preisbindung für Bücher aus wettbewerbsökonomischer und -rechtlicher Perspektive. Die Buchpreisbindung stellt einen schwerwiegenden Machteingriff [...]

In ihrem 78. Sondergutachten mit dem Titel „Auf Wettbewerb bauen!“ setzt sich die Monopolkommission mit regulierungs- und wettbewerbsrelevanten Themen der Telekommunikationsmärkte auseinander. In ihrem Gutachten würdigt die Monopolkommission unter anderem die Entscheidung der Bundesnetzagentur zum [...]

Die Monopolkommission stellt in ihrem zehnten Sondergutachten zum Postwesen mit dem Titel „Post 2017: Privilegien abbauen, Regulierung effektiv gestalten!“ kaum Fortschritte bei der Wettbewerbsentwicklung auf den Postmärkten wegen des Fortbestehens uneinheitlicher Wettbewerbsbedingungen fest. Die [...]

Das 77. Sondergutachten der Monopolkommission mit dem Titel „Energie 2017: Gezielt vorgehen, Stückwerk vermeiden“ wurde im Oktober 2017 der Bundesregierung übergeben. Die Monopolkommission analysiert darin neben der Wettbewerbsentwicklung auch die Ausgestaltung der Energiewende in Deutschland.
Die [...]

Die Monopolkommission hat ihr 76. Sondergutachten mit dem Titel „Wettbewerbspolitische Baustellen" im August 2017 vorgelegt. In diesem Gutachten beschäftigt sie sich mit wettbewerbspolitischen Fragen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Eisenbahnen.
Sie setzt sich mit dem neuen [...]

Die Monopolkommission hat ihr 75. Sondergutachten mit dem Titel „Stand und Perspektiven im deutschen Krankenversicherungssystem" im März 2017 vorgelegt. In diesem Gutachten arbeitet die Monopolkommission die wichtigsten Wettbewerbsdefizite im gesetzlichen und im privaten Krankenversicherungssystem [...]

In ihrem 73. Sondergutachten setzt sich die Monopolkommission mit regulierungs- und wettbewerbsrelevanten Themen der Telekommunikationsmärkte auseinander. Schwerpunkte des Gutachtens bilden die Regulierungspraxis in Deutschland und neue Entwicklungen zum europäischen Rechtsrahmen. Kritisch bewertet [...]

In ihrem 74. Sondergutachten „Post 2015: Postwendende Reform – Jetzt!“ stellt die Monopolkommission einen Stillstand in der Entwicklung des Wettbewerbs im Postsektor fest, weiterhin gekennzeichnet von der Vormachtstellung der Deutsche Post AG. Die Deutsche Post AG verfügt im lizenzpflichtigen [...]

Die Monopolkommission untersucht in ihrem 71. Sondergutachten „Energie 2015: Ein wettbewerbliches Marktdesign für die Energiewende“ die Wettbewerbsentwicklungen im Strom- und Gassektor. Sie analysiert dabei verschiedene aktuelle Probleme der Energiepolitik bezüglich wohlfahrts- und [...]

Das 72. Sondergutachten der Monopolkommission „Strafrechtliche Sanktionen bei Kartellverstößen“ ist ein Diskussionsbeitrag zur anstehenden 9. GWB-Novelle. Ausgehend von aktuellen Versuchen von Unternehmen, sich durch Umstrukturierung einer kartellrechtlichen Haftung zu entziehen, wird nachgewiesen, [...]

Die Monopolkommission untersucht in ihrem 68. Sondergutachten „Wettbewerbspolitik: Herausforderung digitale Märkte“ die Wettbewerbsentwicklungen ausgewählter Märkte in der digitalen Ökonomie. Gegenstand des Gutachtens sind insbesondere Märkte, auf denen Leistungen von mehrseitigen Plattformen [...]

In ihrem 69. Sondergutachten „Bahn 2015: Wettbewerbspolitik aus der Spur?“ zeigt die Monopolkommission auf, dass die Entwicklung des Wettbewerbs im Eisenbahnsektor unbefriedigend bleibt und weiterhin erhebliche Wettbewerbsdefizite bestehen.
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen stehen seit Jahren einer [...]

Die Monopolkommission nimmt in ihrem Sondergutachten „Zusammenschlussvorhaben der Edeka Zentrale AG & Co. KG mit der Kaiser’s Tengelmann GmbH“ in dem Ministererlaubnisverfahren gemäß § 42 Abs. 4 Satz 2 GWB Stellung. Sie gelangt nach Abwägung der Wettbewerbsbeschränkungen mit den Gemeinwohlvorteilen [...]

In ihrem 66. Sondergutachten setzt sich die Monopolkommission mit regulierungs- und wettbewerbsrelevanten Themen der Telekommunikationsmärkte auseinander. Schwerpunkte des Gutachtens bilden die Regulierungspraxis in Deutschland und neue Entwicklungen zum europäischen Rechtsrahmen. Die [...]

In ihrem achten Sondergutachten zum Postsektor stellt die Monopolkommission weiterhin erhebliche Wettbewerbshindernisse in den Postmärkten fest. Die Strukturen und Verfahrenspraxis der Wettbewerbsaufsicht sowie das politische und rechtliche Umfeld des Postsektors werden eingehend analysiert. Auf [...]

Die Monopolkommission befasst sich in ihrem 65. Sondergutachten mit regulierungs- und wettbewerbsrelevanten Themen der leitungsgebundenen Strom- und Gasmärkte. Inhaltliche Schwerpunkte sind die Energiewende und die empirische Analyse des Stromgroßhandelsmarktes.
Mit Blick auf die Energiewende werden [...]

Die Monopolkommission stellt in ihrem 64. Sondergutachten „Bahn 2013: Reform zügig umsetzen!“ eine weiterhin unbefriedigende Wettbewerbsentwicklung auf den deutschen Märkten für Personen- und Güterverkehr fest. Sie fordert daher die unverzügliche Umsetzung der geplanten Reform der gesetzlichen [...]

Mit dem Sondergutachten zur geplanten Kartellrechtsnovelle nimmt die Monopolkommission zu einer Reihe von wichtigen Vorschlägen des Referentenentwurfs Stellung und konstatiert darüber hinausgehenden Reformbedarf. Betroffen sind die nationalen Fusionskontrollvorschriften, die allgemeine [...]

Die Monopolkommission konstatiert in ihrem jüngsten Telekommunikationsgutachten, dass die Regulierung der Teilnehmeranschlüsse im Festnetz aufgegeben werden kann, da dieser Markt inzwischen nachhaltig wettbewerbsorientiert ist. Auf den meisten Vorleistungsmärkten besteht dagegen weiterhin [...]

Die Monopolkommission moniert in ihrem jüngsten Postgutachten einen stagnierenden Wettbewerb auf den Briefmärkten. Sie legt ein umfassendes Konzept zur Förderung des Wettbewerbs im Postsektor vor und unterbreitet zahlreiche Vorschläge zur Novellierung des Postgesetzes.
Unter anderem empfiehlt die [...]

Mit der vorliegenden Untersuchung stellt die Monopolkommission zum dritten Mal ein Sondergutachten gemäß § 62 Abs. 1 EnWG vor. Sie stellt darin fest, dass die Wettbewerbsentwicklung auf einzelnen Märkten im Strom- und Gassektor zwar Fortschritte macht, verschiedene erhebliche Wettbewerbshindernisse [...]

Die Monopolkommission kommt in ihrer dritten Untersuchung zur Wettbewerbsentwicklung auf den Schienenverkehrsmärkten gemäß § 36 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes zu dem Schluss, dass die Wettbewerbsintensität und die bestehenden Rahmenbedingungen weiterhin nicht zufriedenstellend sind. Sie zeigt in [...]

Die Monopolkommission befürwortet in einem Sondergutachten nach eigenem Ermessen (§ 44 Abs. 1 Satz 4 GWB) mehrheitlich den Vorschlag des Bundeswirtschaftsministers, die Möglichkeit einer eigentumsrechtlichen Entflechtung unabhängig von einem nachgewiesenen Kartellrechtsverstoß im GWB zu verankern.
E [...]

Die am 1. Januar 2008 durch den Wegfall der Exklusivlizenz für Briefe bis 50 g formal erfolgte Liberalisierung auf den Briefmärkten wurde nach Auffassung der Monopolkommission durch den Erhalt der Mehrwertsteuerbefreiung für die Deutsche Post und die Einführung des Mindestlohns für die [...]

Die Monopolkommission lehnt die europäischen Initiativen, die Regulierung des Mobilfunks zu intensivieren, ab. Sie ist prinzipiell gegen eine Regulierungsphilosophie, die das Ziel hat, Marktergebnisse im Detail zu steuern. Regulierung sollte vor allem Wettbewerb ermöglichen, nicht aber versuchen, [...]

Mit der vorliegenden Untersuchung legt die Monopolkommission zum zweiten Mal ein Gutachten gemäß § 36 AEG zur Wettbewerbsentwicklung auf den Eisenbahnmärkten vor. Die Analyse zeigt, dass sich der Wettbewerb auf den Personen- und Güterverkehrsmärkten nur langsam entfaltet und erhebliche [...]

Mit der vorliegenden vertieften Analyse des deutschen Strom- und Gasmarktes legt die Monopolkommission zum zweiten Mal ein Gutachten gemäß § 62 Abs. 1 EnWG vor und stellt fest, dass auf den Märkten der leitungsgebundenen Energieversorgung weiterhin kein funktionsfähiger Wettbewerb herrscht. [...]

In ihrem jüngsten Gutachten zur Telekommunikation stellt die Monopolkommission fest, dass der Wettbewerb auf den Verbindungsmärkten im Festnetz inzwischen strukturell so weit abgesichert ist, dass mit einer Remonopolisierung auch bei Aufgabe der sektorspezifischen Regulierung nicht mehr zu rechnen [...]

In ihrer Analyse stellt die Monopolkommission fest, dass auf den Märkten der leitungsgebundenen Energieversorgung in Deutschland noch kein funktionsfähiger Wettbewerb vorliegt. Die Konzentration der Stromerzeugung und des Gasangebots auf wenige Unternehmen sowie die vielfältigen Verflechtungen der [...]

Die durch den Wegfall der Exklusivlizenz zum 1. Januar 2008 mögliche Marktöffnung auf den Postmärkten wird durch den Erhalt der Mehrwertsteuerbefreiung für die Deutsche Post AG sowie die Einführung eines überhöhten Mindestlohns im Briefsektor erheblich erschwert. Die Mehrwertsteuerbefreiung [...]

Die Monopolkommission geht in ihrem Gutachten der grundsätzlichen Frage nach, ob aus ordnungs- und wettbewerbspolitischer Sicht eine Privatisierung der Deutschen Bahn AG zusammen mit dem Schienennetz ratsam ist. Weiterhin wird geprüft, inwieweit die in der derzeitigen Diskussion stehenden [...]

In ihrem vierten Gutachten zur Wettbewerbsentwicklung auf den Telekommunikationsmärkten kommt die Monopolkommission zu der Auffassung, dass zwar erhebliche Fortschritte auf den Endkundenmärkten der Festnetztelefonie – insbesondere bei den Ortsgesprächen – zu verzeichnen sind; bei den [...]

In ihrer vierten Stellungnahme zur Wettbewerbsentwicklung bei den Postdienstleistungen stellt die Monopolkomission erneut fest, dass sowohl die Exklusivlizenz als auch die Umsatzsteuerbefreiung der Deutschen Post AG die stärksten Hindernisse für eine Marktöffnung darstellen. Die Exklusivlizenz [...]

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat einen Referentenentwurf für die Siebte GWB-Novelle vorgelegt, dem Anfang 2003 ein Entwurf von Eckwerten einer Siebten GWB-Novelle vorausgegangen war.
Das Ministerium reagiert damit im Wesentlichen auf die EG-Verordnung 1/2003, welche eine [...]

Die Monopolkommission hat die Veränderungen des europäischen Kartellverfahrensrechts in der Vergangenheit kritisch verfolgt und ihre Empfehlungen jeweils in Sondergutachten dargelegt. In dem nun vorliegenden Sondergutachten äußert sich die Monopolkommission zur GWB-Novelle und geht dabei auf die [...]

Im Rahmen des Ministererlaubnisverfahrens »Holtzbrinck/Berliner Verlag« hat der Wirtschaftsminister der Monopolkommission die Möglichkeit gegeben, die Stellungnahme, die sie gemäß § 42 Abs. 4 Satz 2 GWB zu diesem Zusammenschlussvorhaben bereits abgegeben hatte, aufgrund der seither eingetretenen [...]

Die Monopolkommission nimmt im vorliegenden Sondergutachten Stellung zur aktuellen Diskussion um die Wettbewerbsordnung der Entsorgungswirtschaft. Die derzeit mangelnde Funktionsfähigkeit des Wettbewerbs beruht zum einen auf dem Verhalten verschiedener Marktteilnehmer, insbesondere dem Verhalten des [...]

Die Monopolkommission empfiehlt dem Minister im Verfahren Holtzbrinck/Berliner Verlag, den Zusammenschluss nicht zu genehmigen. In ihrer Analyse kommt sie zu dem Ergebnis, dass die durch das Bundeskartellamt festgestellte Wettbewerbsbeschränkung auf dem Markt für Abonnement-Tageszeitungen nicht [...]

In ihrem Sondergutachten 31 mahnt die Monopolkommission erneut eine grundlegende Reform der Handwerksordnung an. Ausgehend von dem Urteil des EuGH vom 3. Oktober 2000, das die Anwendung einzelner Vorschriften der deutschen Handwerksordnung für unzulässig erklärte, sieht sie in der nunmehr [...]

Das Vorhaben der Europäischen Union, das europäische Kartellverfahrensrecht grundlegend umzuwandeln und von einem präventiven behördlichen Anmeldeverfahren zu einem nachträglich wirkenden, dezentralen Legalausnahmesystem überzugehen, stößt nach Auffassung der Monopolkommission einerseits auf [...]

Ausgehend von der Krise des deutschen Hochschulsystems stellt die Monopolkommission in ihrem Sondergutachten ein Gesamtkonzept vor, das als Ziel für eine erfolgversprechende Reform die Verwirklichung von Wettbewerb in allen Bereichen des Hochschulsektors vorsieht.
Neben einer erweiterten [...]

In ihrem Sondergutachten 29 konstatiert die Monopolkommission, daß die Deutsche Telekom AG im Ortsnetz weiterhin über ein nahezu unangefochtenes Monopol bei den Teilnehmeranschlüssen und eine überaus starke Marktstellung bei den Ortsgesprächen verfügt. Die Märkte für Fern- und Auslandsgespräche sind [...]

In ihrem Sondergutachten zum »Systemwettbewerb« untersucht die Monopolkommission die Auswirkungen der Internationalisierung der Weltwirtschaft auf die nationale Wirtschaftspolitik. Sie warnt vor einer Abschottungsstrategie und sieht in den Herausforderungen des globalen Wettbewerbs eine Chance, den [...]

In ihrem jüngsten Sondergutachten beschäftigt sich die Monopolkommission mit den Defiziten des deutschen Kapitalmarktes sowie deren Überwindung. Wie kann insbesondere der Unterentwicklung des Aktienmarktes, die ein Merkmal des deutschen bankendominierten Systems ist, begegnet und die Integration der [...]

Nach der Untersagung des Fusionsvorhabens der Potash Corporation of Sasketchewan Inc. mit der Kali und Salz Beteiligungs AG durch das Bundeskartellamt haben die beteiligten Unternehmen die Erlaubnis des Zusammenschlusses durch den Bundesminister für Wirtschaft beantragt. Das Sondergutachten ist die [...]

Die Konzentrationszunahme in nahezu allen Bereichen des Einzelhandels, der anhaltende Trend zu Unternehmensübernahmen sowie der weiterhin zu beobachtende Wandel der Wettbewerbsformen in der Distribution von Konsumgütern haben die Monopolkommission – nach ihrer Untersuchung aus dem Jahre 1985 – [...]

In ihrem 81. Sondergutachten empfiehlt die Monopolkommission dem Bundeswirtschaftsminister, die Ministererlaubnis in dem Zusammenschlussfall Miba/Zollern nicht zu erteilen, weil die von den Zusammenschlussbeteiligten vorgetragenen Gemeinwohlvorteile die festgestellte Wettbewerbsbeschränkung nicht [...]