Das Werk arbeitet die im Beamtenrecht hoch aktuelle Problematik von Altersdifferenzierungen aus unions- und verfassungsrechtlicher Perspektive nach Fallgruppen auf und erörtert, wie sich Verstöße auf das beamtenrechtliche Sonderstatusverhältnis auswirken. Für viele noch ungeklärte Rechtsfragen [...]
mehrKrankheiten, zunehmend ungesunder Lebenswandel sowie soziale Veränderung dahingehend, den Fokus zunächst auf Ausbildung bzw. Karriere und erst anschließend auf die Familienplanung zu richten, ließen den Anteil der ungewollt kinderlosen Paare an der deutschen Bevölkerung stetig bis auf die momentane [...]
mehrDie EG-Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5.4.1993 über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen enthält in Artikel 6 Absatz 2 in Verbindung mit Artikel 10 Absatz 1 Satz 1 einen Regelungsauftrag an die Mitgliedstaaten, ihr nationales Kollisionsrecht bis zum 31.12.1994 zu harmonisieren.
Die [...]
Die Arzneimittelforschung an Menschen hat auch und besonders im Bereich der Notfallmedizin große Bedeutung für den medizinischen Fortschritt. Sie wirft jedoch neben zahlreichen ethischen Bedenken zugleich Fragen rechtlicher Art auf. Durch die 12. AMG-Novelle wurden zur Arzneimittelforschung an [...]
mehrDie beschränkte Zulassung der Präimplantationsdiagnostik durch § 3a ESchG eröffnet Paaren die Möglichkeit, einen extrakorporal befruchteten Embryo unter bestimmten Voraussetzungen bereits vor der Implantation in den Mutterleib auf bestimmte genetische Veränderungen untersuchen zu lassen. Unterlaufen [...]
mehrDie strafrechtliche Beurteilung ärztlicher Heileingriffe nimmt in der wissenschaftlichen Diskussion seit langem eine gewisse Sonderstellung ein. In Streit steht dabei nicht nur die Frage nach dem Erfordernis einer gesonderten Regelung dieser Materie, sondern Schwierigkeiten bereiten nach wie vor [...]
mehrDie Arbeit beschäftigt sich umfassend mit der Thematik des Abrechnungsbetruges. Dabei werden insbesondere die Änderungen durch die jüngste Gesundheitsreform in der strafrechtlichen Bewertung hervorgehoben.
Die Autorin bietet zunächst eine ausführliche Darstellung des ärztlichen und des zahnärztlichen [...]
Die Aufbereitung medizinischer Einmalprodukte hat wegen des Einsparungspotentials für Gesundheitseinrichtungen besondere Bedeutung. Neben Sicherheitsbedenken wirft dieses Vorgehen aber rechtliche Probleme auf. Gegenstand langwieriger Streitigkeiten war die Frage, ob die Bezeichnung eines Produktes [...]
mehrDie Wahl-Zugewinngemeinschaft ist ein Güterstand, der Ehegatten seit dem 1.5.2013 in Deutschland und in Frankreich über das Abkommen vom 4.2.2010 zur Verfügung steht. Gerade in Zeiten wachsender Mobilität und Migration soll sie vor allem die Probleme im grenzüberschreitenden Bereich lösen. Das Werk [...]
mehrDie Dissertation untersucht multilaterale Umweltabkommen der Europäischen Gemeinschaft im Hinblick auf die Zusammenarbeit zwischen der EG und den Mitgliedstaaten bei deren Aushandlung.
Am Beispiel internationaler Abkommen zum Artenschutz, Klimaschutz, Schutz der Ozonschicht sowie Chemikalien- und [...]
Klinische Arzneimittelprüfungen am Menschen unterliegen aufgrund der unbekannten Gesundheitsrisiken besonders hohen medizinischen und ethisch-juristischen Anforderungen. Diese werden von Ethik-Kommissionen in Zusammenarbeit mit einer Bundesoberbehörde überprüft. Angesichts der wirtschaftlichen [...]
mehrRuinöse Bürgschaften von Ehefrauen für ihre Gatten und erheblich einseitig belastende ehevertragliche Vereinbarungen bewegen schon seit langem Rechtsprechung und Literatur. Obwohl diese Problematik nicht neu und bereits vielfach diskutiert ist, können kaum alle Fragen als vollständig geklärt [...]
mehrDas Cash Pooling steht in faktischen Unternehmenszusammenschlüssen in einem Spannungsverhältnis zu den Vorschriften über die Kapitalaufbringung und -erhaltung. Hierbei werden Prüfungs- und Informationspflichten der beteiligten Organe streitig diskutiert. Bei genauer Betrachtung entsteht zwischen den [...]
mehrEin gravierendes Problem bei der (völker-)strafrechtlichen Ahndung staatlich veranlassten Unrechts ist die Frage, ob und inwieweit ein Handeln auf Befehl die Verantwortlichkeit des Täters ausschließt. Während sie im deutschen Recht schon seit geraumer Zeit in § 5 WStG ihren Niederschlag gefunden [...]
mehrDie Autorin untersucht, inwiefern das parlamentarische Immunitätsrecht als Wettbewerbsvorschrift des politischen Prozesses verstanden werden kann.
mehrDas Rechtsverhältnis zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer wird umfassend untersucht. Dabei werden nicht nur die dogmatischen Grundlagen und die hierzu vertretenen unterschiedlichen Ansätze, sondern auch die daraus folgenden praktischen Auswirkungen, z.B. auf den Anspruch des Entleihers auf die [...]
mehrDer Beitritt der Türkei zum EPÜ im Jahre 2000 hat eine Modernisierung des türkischen Patentrechts sowie eine Angleichung an das europäische Rechtssystem bewirkt. Gleichwohl weist das türkische Patentrecht Besonderheiten auf, deren Kenntnis für jeden Anwender, der rechtliche und wirtschaftliche [...]
mehrDas digitale Zeitalter bringt für Urheberrechtsinhaber neue Gefahren mit sich. Zum Schutz ihrer Werke setzen sie deshalb technische Vorrichtungen ein, die z.B. das unberechtigte Kopieren verhindern sollen. § 95 a UrhG sichert diesen technischen Werkschutz auch rechtlich ab. Er verbietet die Umgehung [...]
mehrNachdem in Deutschland in den letzten Jahren Böreneinführungen im Blickpunkt des Interesses der Wirtschaft standen, zeigt sich nunmehr ein gegensätzlicher Trend. Bei immer mehr Unternehmen stellt sich die Frage, inwieweit ein Verbleib an der Börse sinnvoll ist oder nicht. Die rechtlichen [...]
mehrIm Zuge des medizinischen Fortschritts werden ständig neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden entwickelt. Nicht alle dieser Methoden erweisen sich im Ergebnis als wirksam. Dementsprechend wird die Finanzierung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden durch die gesetzliche Krankenversicherung [...]
mehrDer Zugang zu Informationen ist wesentlich, wenn „Recht haben“ auch „Recht bekommen“ bedeuten soll. Sobald zwischen zwei Personen ein Informationsgefälle besteht, stellt sich die Frage, ob die gewünschten Informationen von Gesetzes wegen zur Verfügung zu stellen ist. Für den Rechtsanwender von [...]
mehrDer Minderheitsausschluss wird in der Praxis regelmäßig zu einem Zeitpunkt durchgeführt, in dem die Gesellschaft bereits abhängiger Teil eines Vertragskonzerns ist. Während das Rechtsinstitut des aktienrechtlichen Squeeze-out in der Literatur bislang ohne Blick auf die Auswirkung einer Konzernierung [...]
mehrDer verfassungs- wie menschenrechtlich gewährleistete Anspruch des Beschuldigten auf einen Abschluss des Strafverfahrens in angemessener Zeit ist heute wie schon vor Jahrzehnten eine viel diskutierte und hochaktuelle Problematik. Nach wie vor besteht weder bezüglich der Frage Klarheit, unter welchen [...]
mehrDer demenzkranke Erblasser - ein häufiges Phänomen in Zeiten einer stetig älter werdenden Gesellschaft, und zwar nicht nur in Deutschland, sondern weltweit. Das Werk widmet sich einer Reihe von Problemstellungen, die sich im Zusammenhang mit einer Demenzerkrankung des Erblassers ergeben. Dabei wird [...]
mehrDie Arbeit geht der Frage nach, welche Rückschlüsse die Einführung des aktienrechtlichen Squeeze-Out auf das dem Aktienrecht zugrunde liegende Leitbild von Minderheitsaktionären zulässt. Das Fehlen jeglicher Ausschlussvoraussetzungen lenkt dabei den Blick auf den Schutzzweck der bei den übrigen [...]
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