Die Umsetzung der EU-Antirassismusrichtlinie 2000/43/EG durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bei der Vermietung von Wohnraum erscheint europarechtlich bedenklich, namentlich gilt dies für § 19 AGG.
Das Rechtsgutachten untersucht dies, indem es das Europarecht auslegt, insbesondere [...]
Angemessene Vorkehrungen sollen Diskriminierungen von Menschen mit Behinderungen unterbinden. Das deutsche Recht kennt diesen Rechtsbegriff nicht, begründet allerdings gesetzliche Pflichten zu deren Schaffung für Menschen mit Behinderung, um ihnen eine selbstbestimmte und gleichberechtigte [...]
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Wo fängt freie Preisgestaltung an und wo hört sie auf? Bei Frisierdienstleistungen erscheinen höhere Preise für Frauen fast normal. Preisunterschiede nach Geschlecht bei Pflegeprodukten sorgten dagegen in den letzten Jahren für Aufregung. Welche Produkte und Dienstleistungen sind überhaupt [...]
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Zehn Jahre nach Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) ziehen das Berliner Büro für Recht und Wissenschaft sowie die Rechtswissenschaftlerin Prof. Dr. Christiane Brors in dieser Evaluation Bilanz. In einer rechtswissenschaftlichen Analyse im Auftrag der [...]
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Homosexuelle Handlungen zwischen Männern waren – unter wechselnden Tatbestandsvoraussetzungen – bis 1994 strafbar. Die junge Bundesrepublik hatte den 1935 durch die Nationalsozialisten verschärften § 175 des Strafgesetzbuchs (StGB) übernommen. Erst 1994 wurde die Strafvorschrift durch den Bundestag [...]
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Der 1. Berliner Kongress zum Thema „Wertegesellschaft als ökonomischer Faktor“ im Atrium der Deutschen Bank AG am 23. April 2008 war der Auftakt einer Veranstaltungsreihe, die die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ins Leben gerufen hat.
„Wertegesellschaft als ökonomischer Faktor“ ist das zentrale [...]
In den Jahren 2013 und 2018 hat das deutsche Personenstandsrecht für intergeschlechtliche Personen, die aufgrund einer Variante der Geschlechtsentwicklung weder dem männlichen noch dem weiblichen Geschlecht zuzuordnen sind, die Möglichkeit geschaffen, in einem Personenstandseintrag statt des [...]
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Die Arbeitsmarktintegration als öffentliche Dienstleistung von Arbeitsagenturen und Jobcentern bildet ein ganz wesentliches Tor zum Eintritt in den Arbeitsmarkt und zur Teilhabe am beruflichen und damit auch am gesellschaftlichen Leben für alle Arbeitsuchenden. Die Folgen von Diskriminierungen in [...]
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Welche rechtlichen Möglichkeiten gibt es gegen Diskriminierung? Das Handbuch "Rechtlicher Diskriminierungsschutz" gibt einen umfassenden Überblick über nationale und internationale Rechtsvorschriften, die im Falle einer Diskriminierung Schutz bieten können. Dabei geht es um alle relevanten [...]
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Ist es Diskriminierung, wenn der befristete Arbeitsvertrag einer schwangeren Frau nicht verlängert wird? Können Beschäftigte wegen „Störung des Betriebsfriedens“ entlassen werden, wenn sie sich an die Beschwerdestelle gewendet haben? Verstößt es gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG), [...]
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Auch drei Jahre nach seinem Inkrafttreten herrscht gegenüber dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz immer noch viel Skepsis. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat deshalb die erste repräsentative Untersuchung in Auftrag gegeben, um herauszufinden, wie die verschiedenen Gruppen und Milieus [...]
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Ausgelöst durch die Studie „Gesetzesfolgekosten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes“, die im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft durch Hoffjan und Bramann erstellt worden ist, wurden die Kosten, die den deutschen Unternehmen durch das AGG entstanden sein sollen, stets betont [...]
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