Die Billigkeitskontrolle gemäß § 315 BGB gilt als Ergänzung und Korrektiv zur kartell- und regulierungsrechtlichen Kontrolle von Energiepreisen. Das Werk spürt der Frage nach, inwieweit für diese dritte Säule der Preiskontrolle Raum ist.
Der Autor analysiert die von der Rechtsprechung geprägte [...]

Auf der Tagung “Beihilfenrecht in der Krise – Reform des Beihilfenrechts“ wurden in zwei Blöcken zunächst Potential und Grenzen von Beihilfen und Beihilfenrecht in Krisensituationen am Beispiel der seit 2007 andauernden Finanzkrise ausgelotet und sodann die für 2014 geplante Reform des [...]

Was sind die Möglichkeiten und Grenzen des Wettbewerbs im Spannungsfeld von Kartell- und Sozialversicherungsrecht? Sollten auch gesetzliche Krankenkassen einer Kontrolle am Maßstab des Wettbewerbsrechts unterworfen werden? Ist Wettbewerb der gesetzlichen Kassen untereinander und mit den privaten [...]

Die Arbeit untersucht erstmals ausführlich die vielfältigen Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit der Bewirtschaftung von Engpässen in den nationalen Elektrizitätsversorgungsnetzen und an den Grenzkuppelstellen stellen. Anhand einer gründlichen Analyse des rechtlichen Rahmens für das [...]

Die Studie behandelt aktuelle Fragen zum Verhältnis von Kartell- und Patentrecht, die im Zentrum der aktuellen „Patentkriege“ auf dem IT-Sektor stehen. Der Autor analysiert die schuld- und kartellrechtliche Relevanz von FRAND-Verpflichtungen und entwickelt Kriterien für die Berechnung einer [...]