Sozialistische Handelsmarken stellen eine Herausforderung für die traditionelle Rechtfertigung des Markenschutzes dar. Ihre Analyse gibt Aufschluss über die Marktattraktivität von Handelsmarken im Allgemeinen und eröffnet zugleich die Möglichkeit, im Falle der Aneignung von Zeichen mit starker [...]

Standardisierung ist ein wesentliches Instrument zur Förderung von Innovation und Wettbewerb, was wiederum sowohl Verbrauchern als auch Unternehmen zu Gute kommt. Doch aufgrund der Tatsache, dass die Normen in der Regel durch Standardessentielle Patente (SEP) geschützt sind, kann die [...]

Diese Studie liefert eine Analyse der brasilianischen Patentrechts, das sich im Einklang mit den Vorgaben des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) befindet. Der Leser erhält detaillierte Kenntnisse über das brasilianische System der Patente im [...]

Der Begriff des Gebrauchsmusters ist in Sri Lanka und in anderen Teilen Südasiens eine noch weitgehend unerforschte Option, um einen Anreiz für Innovationen von KMU zu schaffen.
Der Autor untersucht, ob diese Länder von einer Second-Tier-Patent (STP) Regelung, die auf die spezifischen Merkmale der [...]

Das klassische Bild der Marke, als schlichter Herstellername der als Herkunftszeichen von Produkten oder Dienstleistungen dient ist überholt. Angetrieben durch die liberale Rechtsprechung des EuGH, die den Schutzbereich auch auf nichtkonventionelle Zeichen ausdehnt, ergeben sich ungeahnte [...]